Gespräch zwischen Nehammer und Babler am Dienstag geplant
Regierungsbildung
Es handle sich um ein “informelles Gespräch” zwischen den Parteispitzen von ÖVP und SPÖ. Es sei aber noch immer der Bundespräsident am Zug
Wien – Schon vor dem offiziellen Auftrag zur Regierungsbildung treffen sich die Parteispitzen, um das weitere Vorgehen nach der Nationalratswahl zu besprechen. So ist für Dienstag ein Gespräch zwischen ÖVP-Obmann Karl Nehammer und Andreas Babler von der SPÖ geplant, berichteten “Krone” und “oe24.at”. Beide Parteichefs sind am Montag – nach Herbert Kickl, Chef des Wahlsiegers FPÖ – bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu Gesprächen geladen.
Es handle sich um einen informellen Austausch nach der Wahl, hieß es auf APA-Anfrage aus der ÖVP, wo man den Termin bestätigte. Noch immer sei aber Bundespräsident Van der Bellen am Zug, betonte man dort. Dieser hatte erst am Freitag Kickl zu sich in die Hofburg geladen, den offiziellen Auftrag zur Regierungsbildung Verhandlungen gab es noch nicht. Am Montag sind dann Nehammer und Babler an der Reihe. Tags darauf wollen die beiden Parteichefs im Bundeskanzleramt miteinander reden, hieß es.
Auch die SPÖ bestätigte das geplante Treffen. Um Verhandlungen oder Sondierungsgespräche handle es sich aber nicht, betonten beide Seiten. Auch mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger will man angeblich Gespräche führen. Sowohl ÖVP als auch SPÖ hatten immer betont, keine Regierung mit der FPÖ unter Kickl bilden zu wollen. ÖVP und SPÖ hätten allerdings nur eine hauchdünne Mehrheit im Nationalrat. Aus diesem Grund wäre ein Dritter Koalitionspartner, also NEOS oder Grüne, von Vorteil. (APA, 5.10.2024)
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