Michael Lindner tritt als Chef der SPÖ Oberösterreich zurück

Linz – Es war eine sehr persönliche und mit Gesellschaftskritik garnierte Abschiedserklärung, mit der Oberösterreichs SPÖ-Chef Michael Lindner am Samstagnachmittag seinen Rücktritt aus der Politik bekanntgab. “Die Entscheidung ist mir alles andere als leicht gefallen.” Da für ihn die Rechte der Kinder und Jugendlichen in der Politik immer an vorderster Stelle stehen, müsse er gerade deswegen seine Verantwortung als Vater ernst nehmen, sagte Lindner vor versammelter Presse. Denn die Zeit mit seinen Kindern sei unwiederbringlich.

Bereits am Montag sollen die Parteigremien zusammentreten und unter der Federführung seines Stellvertreters Alois Stöger die Nachfolge regeln.

Signalwirkung an Väter

Die Entscheidung, sich von der Politik zu verabschieden, habe er jedenfalls nicht über Nacht getroffen. Das Buch von Mareike Fallwickl “Die Wut, die bleibt” habe einen Nachdenkprozess bei ihm in Gang gesetzt, der letztlich zu dem Schritt geführt habe. In seiner Funktion als oberösterreichischer SPÖ-Chef sei es ihm noch wichtig gewesen, die Nationalratswahl abzuwarten. Was er dabei noch betonte: “Die Entscheidung ist keine Entscheidung gegen die Politik, sondern eine Entscheidung für die Familie, für die Kinder.”

Lindner wünscht sich jedenfalls, dass dieser Schritt auch ein Signal ist. “Einerseits an die Politik, bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie an die eigene Vorbildwirkung zu denken” und andererseits an die Männer. Diese sollten über ihre Rolle als Vater nachdenken, sich Aufgaben als Eltern teilen und nicht auf die Schultern der Frauen legen, hielt Lindner fest.

Thema Jugend und Tierschutz

Damit übergibt Lindner nun nach knapp zweijähriger Amtszeit den SPÖ-Chefsessel in Oberösterreich – und auch jenen des Landesrats. Als solcher war Lindner das einzige rote Mitglied der nach Proporzsystem zusammengesetzten Landesregierung. Die Zuständigkeiten waren überschaubar – Jugendhilfe und -schutz, Tierschutz sowie die roten Gemeinden – denn nach einer Wahlschlappe bei der Landtagswahl 2021 hatte man den Roten das Sozialressort abgenommen.

Parteiintern sicherte er sich ab, indem er eine Urabstimmung initiierte. 46 Prozent der rund 25.000 oberösterreichischen Genossen nahmen daran teil und wählten ihn mit 95,94 Prozent Zustimmung zu ihrem Vorsitzenden. Zudem votierten die Mitglieder damals dafür, dass die Wahl des Vorsitzenden künftig immer per Urabstimmung erfolgen solle. Bundespolitisch wurde Lindner im Doskozil-Lager verortet. Nach der Nationalratswahl hatte er verlangt, dass es “kein Weiter wie bisher” geben dürfe, ohne allerdings explizit die Ablöse des ebenfalls von der Basis gewählten Parteichefs Andreas Babler in den Raum zu stellen.

Innerhalb der oberösterreichischen Landespartei hatte sich der 41-Jährige mit der mächtigen Linzer Stadtpartei zu arrangieren und machte dazu den Linzer Gemeinderat Florian Koppler zum Landesgeschäftsführer. Nun könnten sich aber auch bei den Linzer Roten die Machtverhältnisse verschieben. Denn Bürgermeister Klaus Luger musste im Zuge der Brucknerhaus-Affäre gehen. Der Luger-Vertraute und Dritte Landtagspräsident Peter Binder war zuletzt wegen eines DJ-Auftritts bei einer Party mit Burschenschaftern und weil er als einziger im Parteivorstand gegen Bablers Wahlprogramm gestimmt hatte, in der Kritik. Welche Macht die Linzer SPÖ behält, wird sich wohl nach der Bürgermeisterwahl im Jänner zeigen. (Elisa Tomaselli, APA, 9.11.2024)