SPÖ-Chef Babler geht “vorsichtig optimistisch” in die Koalitionsverhandlungen

“Eine neue Art der Regierungszusammenarbeit” sei sein Ziel in den Koalitionsverhandlungen, betonte SPÖ-Chef Andreas Babler am Dienstag in der Orf Zib2 und meint damit, seiner eigenen Erklärung zufolge, weniger Streit unter den Koalitionspartnern oder auch die Themensetzung in den Ministerien. Was die Zusammenarbeit mit der ÖVP und den Neos angeht sagte er: “Der Wille ist da.” Über unfreundlichen Aussagen im Wahlkampf müsse man jetzt drüberstehen. Welche politischen Projekte er durchsetzen will und welche Ministerien er anstrebt wollte Babler nicht verraten.

“Uns zwingt auch niemand”

Es sei eine Grundvoraussetzung in den Koalitionsverhandlungen, “dass wir uns keinerlei rote Linien ausrichten”, so Babler. Er habe Respekt davor, dass es andere Parteien gebe mit anderen Vorstellungen. Jetzt müssten aber alle über ihren Schatten springen. Er sei jedenfalls “vorsichtig optimistisch” was eine Koalitionsbildung angeht, sagte aber dazu: “Uns zwingt auch niemand zusammen zu arbeiten.” Er nehme die Verhandlungen jetzt aber sehr ernst.

Dass kürzlich drei SPÖ-Landesparteichefs in Oberösterreich, Salzburg und Tirol abgetreten sind, kommentierte Babler nur insofern, dass alle Prozesse in den Landesparteien nach wie vor “geordnet” ablaufen würden. Zur parteiinternen Herausforderung durch Rudi Fussi wollte der SPÖ-Chef gar nichts sagen. (red, 19.11.2024)