SPD nominiert Scholz

November 25, 2024 journo

„Mit seiner prinzipienfesten Art ist er der richtige Kanzler für Deutschland“, sagte Parteichefin Esken nach der Bekanntgabe von Scholz’ Nominierung. Scholz selbst sagte, man wolle „gemeinsam kämpfen“ und sich „dafür einsetzen, dass es in unserem Land weitergeht“. Interne Diskussionen sollen vorbei sein: Man wolle nun „gemeinsam diesen Wahlkampf führen und gewinnen“.

Zwei Wochen lang hatte die Partei öffentlich und kontrovers darüber debattiert, ob Pistorius als Ersatzkandidat für den nach dem Scheitern seiner Dreierkoalition mit den Grünen und der FDP angeschlagenen Scholz zum Zug kommen soll. Am Donnerstag gab Pistorius dann selbst den Verzicht auf seine Kandidatur bekannt, was den Weg für die Nominierung von Scholz frei machte.

Doch wirkten die Hängepartie und die internen Diskussionen auch dann noch nach. Beim Bundeskongress der Jungsozialisten (Juso), dem Jugendverband der SPD, gab es am Wochenende scharfe Kritik an der Parteiführung deswegen. Juso-Chef Philipp Türmer warf den Parteivorsitzenden Esken und Lars Klingbeil Führungsversagen vor und sprach von einer „Shit-Show“.

„Kein wirklich gutes Bild abgegeben“

Esken musste daraufhin einräumen, bei der Nominierung „kein wirklich gutes Bild abgegeben“ zu haben. Und Klingbeil verteidigte das Vorgehen der Parteiführung dagegen. „Mein Führungsanspruch ist schon, dass man in die Partei reinhorcht, dass man Debatten führt, dass man in unterschiedlichen Szenarien denkt“, wurde er im Deutschlandfunk zitiert.

Klingbeil rief die Partei gleichzeitig auf, den Blick jetzt nach vorne auf die Wahl am 23. Februar zu richten. „Jetzt sind alle gemeinsam auch in der Pflicht, den Schalter umzulegen und zu gucken, dass wir in den Wahlkampf starten.“ Esken sagte im ZDF mit Blick auf Scholz: „Mit ihm gemeinsam gehen wir jetzt in diesen Kampf.“

96,2 Prozent als Messlatte

Scholz’ Nominierung am Parteitag am 11. Jänner gilt an sich als Formsache. Doch wird er sich an seinem Ergebnis vom Mai 2021 messen lassen müssen. Damals wurde Scholz mit 96,2 Prozent der Stimmen bestätigt. Die SPD lag zu diesem Zeitpunkt wie heute in den Umfragen zwischen 14 und 16 Prozent. Erst ein von Kameras eingefangener Lacher des Kanzlerkandidaten der CDU/CSU, Armin Laschet, im Flutgebiet brachte im Sommer die Wende: Die SPD wurde mit 25,7 Prozent noch stärkste Kraft.

SPD begehrt Duell Scholz gegen Merz

Auf Fehler des Herausforderers hofft die SPD auch diesmal. Die Partei will den Wahlkampf auf das Duell zwischen Scholz und dem Kanzlerkandidaten von CDU/CSU, Friedrich Merz, zuspitzen. Ihm werfen die Sozialdemokraten eine rückwärtsgewandte Politik vor und wollen vor allem mit der Regierungserfahrung und Themensicherheit von Scholz punkten.

Bei den Beliebtheitswerten schneidet der Kanzler in Umfragen aber weiterhin schlechter ab als Merz. Im aktuellen ZDF-Politbarometer liegt er auf Platz sieben und Merz auf Platz fünf. Pistorius ist unangefochten die Nummer eins. Die Daten wurden aber vor der Entscheidung, dass Pistorius nicht ins Rennen geht, erhoben.

Hoffen auf „starken Scholz“

Zugleich hofft man in der SPD, dass sich Scholz im Wahlkampf anders präsentiert als ein auf Ausgleich bedachter Regierungschef. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) sagte in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“, die Partei brauche nun einen kämpferischen Scholz. „Die Zeit der Moderationen in einer schwierigen ‚Ampelkoalition‘ ist jetzt vorbei. Jetzt brauchen wir den starken Olaf Scholz, der auch zeigt, wohin er das Land bringen will.“