TikTok stellt US-Sperre in Aussicht

January 18, 2025 journo

TikTok wird von den USA als Sicherheitsrisiko gesehen. Politiker und Experten warnen davor, dass die chinesische Regierung mit Hilfe des sozialen Netzwerks die öffentliche Meinung manipulieren und auf die Daten von US-Amerikanerinnen und -Amerikanern zugreifen könnte. Daher beschloss der US-Kongress ein Gesetz, demzufolge sich ByteDance innerhalb von 270 Tagen von TikTok trennen muss. Das Gesetz wurde zuletzt vom Obersten Gerichtshof bestätigt.

Diese Frist läuft am Sonntag ab. Danach soll TikTok aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zu technischer Infrastruktur in den USA verlieren. US-Unternehmen, die mit der Plattform noch weiter zusammenarbeiten, würden dem Gesetz zufolge hohe Strafen drohen. TikTok hat nach eigenen Angaben mehr als 170 Millionen Nutzer in den USA.

Weißes Haus zurückhaltend

Das Weiße Haus signalisiert zwar, dass man auch nach Ablauf der Frist am Sonntag kein Verbot durchsetzen wolle. TikTok verlangt jedoch klare Garantien für die amerikanischen Servicepartner und will ansonsten selbst den Betrieb einstellen.

Sowohl der scheidende Präsident Joe Biden als auch sein Nachfolger Donald Trump scheinen eine schlagzeilenträchtige TikTok-Sperre vermeiden zu wollen. Das Weiße Haus wollte sich dazu nicht äußern, schloss laut Informationen des TV-Senders CNN weiteres Handeln aber auch nicht aus. Die Regierung von Biden hatte am Freitag angekündigt, man werde die Durchsetzung des Gesetzes Trump überlassen. Und das US-Justizministerium erklärte, die Umsetzung des Gesetzes werde „ein Prozess sein, der sich über Zeit abspielt“.

Warten auf Trump

Aus Trumps Lager hieß es, man werde Maßnahmen ergreifen, mit denen TikTok vorerst online bleiben könne, während er versucht, einen Deal um die App einzufädeln. TikTok-Chef Shou Chew ist als Ehrengast zu Trumps Vereidigung geladen.

Diese findet allerdings erst am Montag statt. Das lässt eine Lücke, in der nach Ablauf der Frist noch Bidens Regierung im Amt ist. Der US-Präsident kann die Frist um 90 Tage verlängern – aber per Gesetz nur, wenn es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. ByteDance und TikTok weigerten sich bisher kategorisch, eine Trennung zu erwägen.

TikTok betont zwar stets, dass ByteDance mehrheitlich internationalen Investoren gehöre, aber durch die Zentrale in Peking muss sich der Mutterkonzern auch Vorgaben der Behörden beugen. Außerdem kann die Regierung bei einem Verkauf mitbestimmen: Denn der Algorithmus, der die Videos für die Nutzer auswählt, wurde in China entwickelt. Und Peking verbot die Weitergabe solcher Software ohne spezielle Erlaubnis.