USA erwägen laut Bericht pauschale Einreiseverbote

March 15, 2025 journo

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump erwägt einem Medienbericht zufolge – wie schon in seiner ersten Amtszeit auch – pauschale Einreiseverbote.

Wie die „New York Times“ gestern (Ortszeit) berichtete, wurde eine Liste mit 43 Ländern erstellt, für die unterschiedlich strenge Einreisebeschränkungen gelten sollen. Ein pauschales Einreiseverbot solle für Menschen aus Afghanistan, Bhutan, dem Iran, dem Jemen, Kuba, Libyen, Nordkorea, Somalia, dem Sudan, Syrien und Venezuela verhängt werden. Diese Länder stehen auf einer „roten“ Liste.

Für Menschen aus zehn Ländern auf einer „orangefarbenen“ Liste soll die Einreise dem Bericht zufolge stark eingeschränkt werden. Betroffen seien hier Belarus, Eritrea, Haiti, Laos, Myanmar, Pakistan, Russland, Sierra Leone, der Südsudan und Turkmenistan.

Nur noch „wohlhabende Geschäftsreisende“

Einwanderungs- oder Touristenvisa sollen an Menschen aus diesen Ländern nicht mehr vergeben werden, wie die „New York Times“ berichtete. Lediglich „wohlhabende Geschäftsreisende“ sollten noch in die USA einreisen dürfen – vor der Erteilung eines Visums müssten sie sich aber einem persönlichen Gespräch unterziehen.

Auf eine „gelbe“ Liste sollen dem Bericht zufolge 22 weitere Länder gesetzt werden. Diese Staaten sollen 60 Tage Zeit bekommen, um Bedenken der US-Regierung auszuräumen. Andernfalls sollen sie auf der „roten“ oder „orangefarbenen“ Liste landen. Wie die Zeitung unter Berufung auf namentlich nicht genannte Regierungsvertreter schrieb, wurde die Liste schon vor mehreren Wochen vom US-Außenministerium erstellt. Das Weiße Haus werde vermutlich noch Änderungen vornehmen.

In seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 hatte Trump ein Einreiseverbot für Menschen aus mehrheitlich muslimischen Ländern verhängt. Das Dekret, das ursprünglich den Iran, den Irak, den Jemen, Libyen, Somalia, den Sudan und Syrien betraf, war von der US-Justiz mehrfach blockiert worden. Der Irak und der Sudan waren rasch von der Liste gestrichen worden. Eine endgültige Fassung, die auch Nordkorea und Venezuela enthielt, wurde schließlich aber vom Obersten Gerichtshof abgesegnet.