Abschiebehaft für Deutsche in USA: Reisehinweise aktualisiert

Mit einer Mahnung an USA-Reisende hat die deutsche Regierung darauf reagiert, dass mehrere Deutsche in den vergangenen Wochen bei der Einreise in Abschiebehaft gekommen sind. In seinen Reisehinweisen weist das Auswärtige Amt nun darauf hin, dass es bei Ein- oder Ausreise in den USA zu „Festnahme, Abschiebehaft und Abschiebung“ kommen könne.

Gründe dafür könnten „Vorstrafen in den USA, falsche Angaben zum Aufenthaltszweck oder eine auch nur geringfügige Überschreitung der Aufenthaltsdauer sein“.

Die Regierung nehme die jüngsten Vorfälle „sehr ernst“, sagte ein Außenamtssprecher heute in Berlin zur Begründung. Die Reisehinweise seien deshalb insbesondere zu dem Punkt der Einreisekontrollen angepasst worden. Das bedeute aber keine Reisewarnung für die USA, betonte der Sprecher.

Entscheidung bei Grenzbehörden

Zudem hebe das Auswärtige Amt in seinen Reisehinweisen nun klarer hervor, dass eine elektronische Einreisegenehmigung (ESTA) oder ein Visum nicht in jedem Fall zur Einreise in die USA berechtigten, sagte der Sprecher.

„Die finale Entscheidung darüber, ob eine Person in die USA einreisen kann, liegt bei den amerikanischen Grenzbehörden“, sagte er – und fügte hinzu: „Aber das ist keine Überraschung, das ist auch in Deutschland so.“

Dem Auswärtigen Amt waren nach eigenen Angaben in letzter Zeit drei Fälle bekanntgeworden, in denen deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger nicht in die USA einreisen konnten und bei ihrer Einreise in Abschiebehaft genommen wurden. Am Montag hatte ein Außenamtssprecher gesagt, ein „ganz klares Bild“ über die Gründe für das Vorgehen der US-Behörden habe sich noch nicht ergeben.