Verteidigungsstrategie für Europa präsentiert

Die EU-Kommission hat heute in Brüssel ihre konkreten Vorschläge für die Aufrüstung Europas vorgestellt. Laut Kommission besteht etwa bei Luftverteidigung und Raketenabwehr, Drohnensystemen sowie elektronischer Kriegsführung Aufholbedarf.

Deren gemeinsame europäische Beschaffung sowie Verteidigungspartnerschaften mit Drittstaaten sollen gefördert werden. Die EU-Schuldenregeln sollen für Verteidigungsausgaben bis zu 1,5 Prozent des BIP aufgeweicht werden.

Europa müsste gerüstet für eine Konfrontation mit Russland sein: „Russland stellt eine große strategische Bedrohung auf dem Schlachtfeld dar“, warnt die Kommission in ihrem Weißbuch zur Verteidigung. Das Land sei bereits der mit Abstand am stärksten bewaffnete europäische Staat und betreibe nun eine Kriegswirtschaft.

„Zeit der Friedensdividende vorbei“

Wenn Russland seine Ziele in der Ukraine erreiche, würden seine territorialen Ambitionen noch weiter reichen, so die Kommission. Das Weißbuch will „konkrete Optionen für die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten aufzeigen, um ihre Bestände an Munition, Waffen und militärischer Ausrüstung dringend aufzufüllen“.

„Die Zeit der Friedensdividende ist längst vorbei. Die Sicherheitsarchitektur, auf die wir uns verlassen haben, kann nicht mehr als selbstverständlich angesehen werden. Europa ist bereit, einen Schritt weiter zu gehen. Wir müssen in die Verteidigung investieren, unsere Fähigkeiten stärken und einen proaktiven Ansatz für die Sicherheit wählen“, so Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Weniger deutliche Warnung vor USA

Die geplante gemeinsame Beschaffung von Waffen, Munition und weiteren Verteidigungsgütern soll nicht nur die Verteidigungsbereitschaft Europas, sondern auch die europäische Verteidigungsindustrie stärken.

Wesentlich weniger deutlich als zunächst von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas und EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius vorgesehen soll in dem Weißbuch vor Abhängigkeiten von den USA gewarnt werden. Nun heißt es, dass „ein starkes transatlantisches Band“ nach wie vor entscheidend für die europäische Verteidigung sei.