Pinke Party zum Wahlkampfstart in Wien

Wahlkampf

Die Neos starten nach anfänglichen Turbulenzen rund um ihren ersten Listenplatz in den Wahlkampf. Dass es Spitzenkandidatin Selma Arapović und Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling noch an Bekanntheit fehlt, kennt man bereits

Oona Kroisleitner

21. März 2025, 19:13

“Heizen mit Gas”, “Inseratenbudget”, “Kürzungen im Bildungssystem”: Schlagworte, die unter anderem an den gestapelten Dosen angebracht sind, die es am Eingang der Ballonhalle des Wiener Arsenals wegzuschießen gilt. Doch nicht nur die improvisierte Wurfbude erinnert am Freitagabend an einen Jahrmarkt. Beim Wahlkampfauftakt der Wiener Neos geht es schon vor dem Start des offiziellen Programms verspielt zu. Umgeben von pinken Luftballons lassen sich Kinder und Erwachsene das Gesicht bemalen, drehen – gegen eine kleine Spende – an Glücksrädern, um ein Bauchtascherl oder eine Lunchbox zu gewinnen, oder fischen in einem Planschbecken nach Gummienten, auf denen Forderungen (“Schulfach Demokratie”) der Neos stehen.

Die Halle ist in Pink gehüllt, an die Decke ist das Neos-Logo projiziert. Foodtrucks und Bars finden sich an den Seiten. Es riecht nach Burger und Curry. Der Hauptslogan des Wien-Wahlkampfes zieht sich durch den Auftakt durch: “Ganz ehrlich: Wir machen Politik für kleine Leute” steht auf einem Plakat neben dem Foto von Bildungsminister Christoph Wiederkehr und einem Mädchen. “Ganz ehrlich: Deutsch ist kein Wahlfach” auf einem anderen Plakat. “Ganz ehrlich: Good Food, good Mood” auf der Speisekarte, “Ehrlich für dich und Wien” auf den Flyern unter dem Bild von Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling und Klubchefin Selma Arapović.

Die große Unbekannte

Die Stimmung unter den Anwesenden ist gut. Vereinzelt werden Neos-Fähnchen geschwenkt. Dabei ist der Wahlkampf der Pinken in den vergangenen Wochen etwas in Turbulenzen geraten. Denn eigentlich wurde Wiederkehr von der pinken Basis als Nummer eins auf die Liste für die Wien-Wahl gesetzt. Nur wenige Wochen später wechselte er mit Außenministerin Beate Meinl-Reisinger in die Bundesregierung. Eine neue Vizebürgermeisterin musste her: Bettina Emmerling. Sie will diesen Job auch behalten, sollten die Neos erneut in Regierungsfunktion kommen. Listenzweite und nach Wiederkehrs Rückzug nun Listenerste ist jedoch Klubchefin Selma Arapović. Besonders bekannt ist weder die eine noch die andere.

“Mich hat niemand gekannt vor zehn Jahren”, sagt Meinl-Reisinger auf der Bühne. Die Neos-Chefin und Außenministerin unter Schwarz-Rot-Pink war bei der Wien-Wahl 2015 pinke Spitzenkandidatin und macht den Anfang bei den Reden auf der Bühne. “Mittlerweile kennen sie mich.” 2020 haben die Neos dann “Kennt keiner. Kann viel” plakatiert, erinnert Meinl-Reisinger. Das war, bevor Wiederkehr Vizebürgermeister wurde. Mit Emmerling und Arapović stünden “zwei großartige Frauen an der Spitze dieses Wahlkampfes”, betonte Meinl-Reisinger.

Zehn Jahre nach Meinl-Reisingers Kandidatur in Wien sei es “schon gewaltig, was wir alles geschafft haben”, sagt sie. Nicht nur stelle man in Wien eine Vizebürgermeisterin, diese sei auch die eine Nachfolgerin eines ehemaligen pinken Vizebürgermeisters. Aber nicht nur in Wien regiert man, auch im Bund sind die Neos in Regierungsfunktion. Es sei eine “Riesenfreue und wirkliche Ehre”, dass sie diesen Job übernehmen durfte, denn nun sei sie in einer Position, in der sie gestalten könne. Auch in Wien sei sie davon überzeugt, dass die Regierungsbeteiligung in die nächste Runde gehen werde. Taylor Swift schallt durch die Boxen – … Ready for It?

Tour de France in Wien

2015, als Meinl-Reisinger Spitzenkandidatin in Wien war, war Wiederkehr noch Jungkandidat. Nicht nur als Landesparteichef und in den Bund folgte er ihr, an diesem Abend auch auf die Bühne. Wiederkehrs Taylor ist Herbert Grönemeyer mit Kinder an die Macht. Wahlkampf sei etwas, das auch Spaß mache, so wie Politik auch Freude bereiten solle. Für sich könne er sagen: “Ja, es macht Spaß.” Denn auch viele Sachen, die hart seien, würden Spaß machen, weil sie “sinnstiftend” seien. “Wir erneuern Wien in einer guten sozial-liberalen Koalition”, findet der ehemalige Vizebürgermeister. In der Stadtregierung seien die Neos der Motor für Reformen.

Im Bildungsbereich sei Österreich in den vergangenen Jahren zurückgefallen. Es sei “wie bei der Tour de France”, findet Wiederkehr. Jahr für Jahr, Etappe für Etappe sei man bildungspolitisch abgehängt worden. Nicht nur in der Frage der Leistung, sondern auch, wenn es darum gehe, dass Kinder gerne in die Schule gingen. Aber wie bei dem wohl berühmtesten Radrennen der Welt könne man nun nachziehen. Die Herausforderungen seien groß, aber in den kommenden Jahren schaffbar – “weil es notwendig ist”. Die Neos würden nun, alle zusammen, diese bildungspolitische Aufholjagd starten.

“Warum uns Bildung so wichtig ist?”, fragt Arapović als Nächste auf der Bühne. An der Seite Emmerlings zog Arapović zu Stole the Show von Kygo durch die Menge: “Weil es der Weg für ein selbstbestimmtes Leben ist und wir in Wien schon so viel umgesetzt haben und noch ganz viel umsetzen werden. Aber nicht nur die beste Bildung, auch die Integration in der Stadt ist sehr wichtig”, sagt die Klubobfrau. Es gehe um Teilhabe, Vielfalt und Zusammenleben. Dafür müsse man miteinander reden. Deutsch sorge dafür, dass “wir alle in Zukunft gut miteinander leben können”. Aber: “Unser Fortschritt, unserere Lebensart ist auch bedroht. Aber wer bietet die Lösungen?”, fragt Arapović. Es seien nicht die Freiheitlichen, die würden von den Problemen leben. Bei der ÖVP wisse man nicht einmal, wo sie genau stehen, kritisiert Arapović: konservativ oder rechts? Wenn die Neos-Spitzenkandidatin ÖVP-Wahlwerbung mit dem Slogan “Karl statt Kalifat” lese, frage sie sich, was das bedeute. Der Spruch soll zwar in der Auswahl gewesen sein, hat es allerdings nicht in die finale Auslese geschafft.

Ziel ist Regieren

Emmerling kritisiert die Grünen: Diese hätten zwar zehn Jahre regiert, aber übrig geblieben sei nur “Showpolitik” – etwa der “Gürtelpool”. Radwege hätten die Neos gebaut, ein Klimaschutzgesetz, das trotz grüner Regierungsbeteiligung nicht möglich gewesen sei, habe man ebenso in Wien umgesetzt. Die Grünen würden mit dem “belehrenden Finger” dastehen, aber in Regierungsverantwortung nichts “auf den Boden bringen”, sagt Emmerling.

Das Ziel für die Wien-Wahl seien zwei Dinge, erklärt die Vizebürgermeisterin. Ein Plus am Wahlabend. Das könne man schaffen, in Umfragen wird es den Neos auch prognostiziert. “Nicht obwohl wir in der Krise regiert haben, sondern weil wir regiert haben”, sagt die Vizebürgermeisterin. Die Neos würden die “echten Reformen” auf den Boden bringen. “Wir sind dabei nicht immer laut, aber immer wirksam”, sagt Emmerling. Das zweite, was Emmerling will: “Weiterzuregieren – weil ganz ehrlich: Wir können das.” (Oona Kroisleitner, 21.3.2025)